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Bahnstrecke Stuttgart - Zürich wird verbessert
Schweizer Bundesrat ermöglicht Ausbau Schaffhausen-Bülach
Stuttgart, 27.05.2004 (BA)
Der Schweizer Bundesrat hat mit Beschluss vom 26. Mai 2004 zum Anschluss der Ost- und West- schweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz 130 Mio. SFR (ca. 90 Mio. €) für den Aus- bau der Strecke Stuttgart - Zürich auf dem Abschnitt Schaffhausen – Bülach reserviert.
"Ich begrüße, dass damit unsere in der Anhörung vorgebrachten Argumente aufgegriffen wurden. Der Schweizer Bundesrat hat mit seiner Entscheidung der großen Bedeutung der Verbindung Stuttgart – Zürich als Zulaufstrecke zum im Bau befindlichen Gotthard-Basistunnel Rechnung getragen", erklärte Umwelt- und Verkehrsminister Ulrich Müller.
Jetzt sei es um so wichtiger, dass auch die deutsche Bundesregierung nachziehe. "Es ist erfreulich, wenn der Bund den Ausbau der Gäubahn von Stuttgart bis zur schweizerischen Grenze in den Vordring- lichen Bedarf aufnehmen will. Er sollte aber seiner Absicht mit einer zeitnahen Bereitstellung von Finanzmitteln auch Taten folgen lassen", so der Minister.
Dasselbe gelte für den Ausbau der Südbahn von Ulm über Friedrichshafen nach Lindau, der wie Gäu- bahn und die Strecke Lindau – München derzeit in einem Gutachten überprüft wird. Wenn sich darin die Wirtschaftlichkeit der Strecken bestätigt, müsse schnell gehandelt werden, damit der Ausbau nicht jen- seits der schweizerischen Grenzen ein jähes Ende finde. "Von der Schweiz können wir lernen, dass man trotz angespannter Finanzlage Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur nicht vernachlässigen darf", so Minister Müller.

Die Räder rollen wieder beim „Rasenden Roland“
Bernhard van Engelen machte Verkauf der RüKB rückgängig
Putbus, 27.05.2004
(BA)
Über das Thema „Rasender Roland“, haben wir in den letzten Wochen bereits mehrfach berichtet. Seit letztem Montag rollt er wieder. Heute gab die RüKB nun nochmals eine Stellungnahme, zu den Vor- fällen in den vergangenen Wochen ab.
Bernhard van Engelen, Gründer und alleiniger Gesellschafter der Rügenschen Kleinbahn GmbH & Co. (RüKB) hatte die Gesellschaft am 09.03.2004 an die Eisenbahn-Betriebsgesellschaft (EBG) von Ludger Guttwein verkauft. Hiermit war die Erwartung verbunden, daß Guttwein die RüKB weiterhin als Verkehrs- mittel des modernen, öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs weiterentwickeln und gleichzeitig als aktives technisches Denkmal und Touristenattrakrion bewahrt. Die Erwartungen erfüllten sich jedoch nicht.

Als Guttwein die Geschäftsführung übernommen hatte, stellte er nach kurzer Zeit den Fahrbetrieb ein, begann mit dem Abtransport der Lokomotiven und leitete die Kündigung der teilweise langjährig be- schäftigten über 60 Mitarbeiter ein.
Gleichzeitig zahlte Guttweins EBG den Kaufpreis für die RüKB nicht. Wegen eines Teilbetrages für den Kaufpreis durchgeführte Vollstreckungsversuche gegen Guttwein persönlich und seine mithaftenden Unternehmen EBG und WAB blieben erfolglos.

In enger Abstimmung mit dem Landkreis Rügen und dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpom- mern sowie auf Bitten aus Kreisen der Mitarbeiter entschloß sich Bernhard van Engelen den Verkauf rückabzuwickeln. Nach zähen Verhandlungen konnte die Rückabwicklung des Verkaufs am Abend des 21.05.2004 beurkundet werden. Damit gehört die RüKB wieder zu 100 % Bernhard van Engelen.

Bernhard van Engelen verpflichtete Guttwein vertraglich, umgehend die letzte nach Prora verschleppte Lokomotive 53 Mh herbeizuschaffen und begann bereits am 22.05.2004 mit der Wiederherstellung der durch Guttwein unterbrochenen Gleisstrecke.
Auch wird der langjährige Oberste Betriebsleiter der RüKB, van Engelens Mitarbeiter Konrad Höft, kurz-fristig die Betriebsleitung der RüKB wieder übernehmen.

"Ich freue mich darauf, in der kommenden Woche meine langjährigen Mitarbeiter wieder bei der RüKB begrüßen zu können. Die von Guttwein geplanten Kündigungen sind selbstverständlich null und nichtig", sagte Bernhard van Engelen.
Die bahnamtliche Abnahme des wiederhergestellten Gleisabschnittes bei Serams erfolgte noch am Nachmittag des 23.05.2004, so dass am 24.05.2004 der Fahrbetrieb pünktlich um 5:20 Uhr wieder auf- genommen werden konnte. Somit ist sichergestellt, dass der Rasende Roland als einer der wichtigsten Imageträger des Tourismus auf Rügen zum Saisonbeginn zur Verfügung steht.

Erzgebirgsbahn und Fichtelbergbahn
laden am 1. Juni zu Kindertag ein

Für 35 Kinder aus Kinderheim „Indira Gandhi“ beginnt Sonderfahrt  in Chemnitz/ab Cranzahl Weiterfahrt mit der Schmalspurbahn
Dresden, 27.05.2004 (BA)
Anlässlich des Kindertages am 1. Juni laden die Erzgebirgsbahn, ein Tochterunternehmen der Deut- schen Bahn AG, und die BVO Fichtelbergbahn zu einem Kindertagserlebnis ein.
Punkt  8:02 Uhr startet auf dem Chemnitzer Hauptbahnhof ein Sonderzug der Erzgebirgsbahn mit 35 kleinen Gästen an Bord aus dem Kinderheim „Indira Gandhi“. In Cranzahl heißt es Umsteigen in einen Sonderzug der BVO Fichtelbergbahn Cranzahl – Oberwiesenthal. Die Fahrt geht weiter bis zur Vieren- straße. Hier wartet der Revierförster, der die kleinen Besucher durch den Wald führt.
Ein Gang über einen „Trimmdichpfad“ und Spielplatz wird für Bewegung und weitere Abwechslung sor- gen. Auf der Rückfahrt werden die Kinder auf der Erzgebirgsbahn zwischen Cranzahl und Chemnitz mit kleinen Bastelein überrascht.
Wer möchte, kann auch dem Triebwagenführer über die Schulter schauen. Ankunft in Chemnitz ist 13:51 Uhr.
Dieses Kindertagserlebnis reiht sich ein in die Aktionen, bei denen es möglich ist, die Erzgebirgsbahn näher kennen zu lernen. So organisiert das Tochterunternehmen gemeinsam mit der DB Station&Ser- vice Kindergeburtstage auf dem Chemnitzer Hauptbahnhof.

Schweiz: Finanzierung des öffentlichen Verkehrs
Bern, 27.05.2004 (BA)
Der Bundesrat der Schweiz hat eine Aussprache über die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs ge- führt. Er hat das UVEK beauftragt, die noch nicht baureifen Eisenbahn-Grossprojekte einer Gesamt- prüfung zu unterziehen und dazu im Zeitraum 2007/08 eine Vorlage zu unterbreiten.
Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, die FinöV-Projekte, die sich im Bau befinden, plangemäss weiter zu führen. Er hält an seinem Vorhaben fest, den Ceneri-Basistunnel und die 1. Phase des HGV-Anschlusses rasch zu realisieren. Darüber hinaus hat er bestätigt, dass die noch nicht realisierten FinöV-Projekte zeitlich erstreckt, redimensioniert oder allenfalls gestrichen werden sollen.

Der Bundesrat hat dem UVEK zudem den Auftrag erteilt, die noch nicht baureifen Grossprojekte einer Gesamtprüfung zu unterziehen und dem Bundesrat im Zeitraum 2007/08 eine Vorlage zu unterbreiten. In die Untersuchung einbezogen werden sollen Zimmerberg-Basistunnel und Hirzeltunnel, 2. Etappe Bahn 2000, 2. Phase HGV-Anschluss sowie drei weitere Projekte (Tiefbahnhof Zürich Löwenstrasse, CEVA Genf, Stabio-Arcisate).

Im Weiteren hält der Bundesrat hält an seinem Vorhaben fest, den Finanzierungsmechanismus für den  FinöV-Fonds neu zu regeln. Die FinöV-Projekte sollen spätestens ab 2006 keine marktverzinslichen, rückzahlbaren Darlehen mehr erhalten. Zudem sollen die bereits gewährten marktverzinslichen, rück- zahlbaren Darlehen in eine Bevorschussung durch den Bund umgewandelt werden.

Stinnes in Südost-Europa auf Wachstumskurs
Starke Zuwächse im Ganzzug-Verkehr
Berlin, 27.05.2004 (BA)
Starke Zuwächse bei den Ganzzugverkehren von und nach Südost-Europa gab die Stinnes AG anläß- lich des International Railway Seminars (27.-29. Mai) im slowenischen Ljubljana bekannt. Bei dem Kongress, einer Folgeveranstaltung der EurailFreight 2003, präsentierte Dr. Klaus Kremper, Vorstands- vorsitzender der Stinnes-Güterbahn Railion, die Leistungspalette des Unternehmens und sprach über die „Rolle der Schiene in der Logistikkette“ und die Perspektiven für den Wachstumsmarkt Südost-Europa.

Auf über eine Million Tonnen hat allein Railog, das Schienenkompetenz-Zentrum der Stinnes-Tochter Schenker, gemeinsam mit ihrem griechischen Partner Proodos im Jahr 2003 das Volumen im Verkehr mit Griechenland, Mazedonien, Bulgarien, Rumänien, Jugoslawien und der Türkei gesteigert.
Die Laufzeit beträgt je nach Bestimmungsort zwischen drei und sechs Tagen. Damit zählen die Ganz- züge von und nach Südost-Europa zu den erfolgreichsten Produkten in der Leistungspalette der Schenker-Tochter, die 2001 als Joint Venture der Deutschen Bahn AG und der Stinnes AG gegründet wurde. Railog bietet dank der Einbindung in das dichte Schenker-Netzwerk durchgängige Lieferqualität von Tür zu Tür.

Erfolgreich hat Stinnes mit dem Produktionskonzept „Ljubljana Line“ die Transportzeit auf der Schiene von München nach Ljubljana drastisch verkürzt und wird das Angebot ab Mitte Juni noch einmal von 17 auf 23 Züge pro Woche erhöhen: In zehn statt bisher in rund 20 Stunden pendeln dann täglich vier Direktzüge zwischen den Rangierbahnhöfen München Nord und Ljubljana Zalog sowie in Gegenrichtung.

„Stinnes arbeitet im Verbund mit den Partnerbahnen seit langem intensiv daran, die Produktqualität zu verbessern“, so Dr. Bernd Malmström, Vorstand Transport und Logistik der Deutschen Bahn AG und Vorstandsvorsitzernder der Stinnes AG. „Wir haben die Weichen für zukunftsfähige Logistiklösungen im erweiterten Europa gestellt und beste Voraussetzungen geschaffen, auf diesem Zukunftsmarkt weiter zu wachsen.“

Treffen der Europäischen Verkehrsminister
CEMT Jahresversammlung

Vaduz, 27.05.2004 (BA/pafl)
Die Konferenz Europäischer Verkehrsminister tagte am 26. und 27. Mai 2004 in Ljubljana, der Haupt- stadt von Slowenien. Der CEMT gehören 43 Staaten als Vollmitglieder an, 6 Staaten als assoziierte Mit- glieder und ein Land ist Beobachter.
Das CEMT-Mitglied Liechtenstein war vertreten durch Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck und Botschafter Hubert Büchel, Amtsvorstand Amt für Volkswirtschaft. Die CEMT sieht ihre Rolle darin, in einem grösseren Europa Unterstützung für die Schaffung eines integrierten Verkehrs- und Transport- systems zu leisten, welches ökonomisch und technisch  effizient ist, höchsten Sicherheitsansprüchen und Umweltstandards entspricht und ebenso die soziale Dimension des Verkehrs und Transports be- rücksichtigt.
Im Rahmen dieser Zielsetzung und durch  die Zusammenkunft auf Ministerebene soll zudem auf politi- scher Ebene eine Brücke zwischen der EU und den anderen Ländern des Kontinents hergestellt wer- den.

Die Jahresversammlung 2004 der CEMT fand ganz im Rahmen der genannten Zielvorgaben statt. Ein wesentliches Thema waren Überlegungen zur Verkehrsinfrastrukturplanung über den europäischen Kontinent hinweg und Ideen hinsichtlich der Festlegung von weiträumigen Transportkorridoren.
Ein wichtiger Diskussionspunkt waren Gebühren für die Benutzung der Strasseninfrastruktur. Dazu
lieferte Bundesrat Moritz Leuenberger in einem Impulsreferat über die positiven Erfahrungen mit der LSVA den Einstieg.
Das aktuelle Problem des Terrorismus und der Sicherheit im Transportsektor stellte einen weiteren Diskussionspunkt dar. Die Breite der von der CEMT abgedeckten Themen zeigte sich an weiteren Traktanden wie der Erhöhung der Sicherheit im Strassenverkehr und Strategien zur Senkung der Zahl der Verkehrstoten. Mit Impulsreferaten und informativen Diskussionsbeiträgen wurde ein guter Überblick über die behandelten Themen gegeben.

Internetauftritt Railcity.ch mit Internet-„Oskar“ ausgezeichnet
Bern, 27.05.2004 (BA)

Der Internet-Auftritt der sieben grössten SBB-Bahnhöfe unter dem Markenzeichen „RailCity“ ist von Erfolg gekrönt: Die «Best of Swiss Web Association» hat den Webauftritt von RailCity mit einem der begehrten Gütesiegel in der Kategorie "Technologie Innovation“ prämiert. In dieser Kategorie werden Projekte ausgezeichnet, die durch den innovativen Einsatz neuer Technologien die Funktionalität einer Webseite massgeblich steigern. Von den insgesamt 272 eingereichten Projekten wurden lediglich 38 mit einem Gütesiegel belohnt.

Die Expertenjury kam zum Schluss, RailCity besteche „mit einer konsequenten Kombinationslösung aus Flash und XML“ und sei „beispielhaft für eine saubere und konsequente technische Umsetzung“. Die SBB-interne Informatikabteilung hat die technische Lösung von der Idee, Konzeption bis zur Online- schaltung erfolgreich umgesetzt.

Unter www.railcity.ch finden Webbesucher eine aktuelle Branchenliste und Infor­mationen; sie können gezielt nach Produkten und Shops suchen und erhalten auf einer virtuellen 3D-Tour durch die Bahnhöfe Basel, Bern, Genf, Lausanne, Winterthur und Zürich fast lebensechte Eindrücke. Die Website dient den Mietern als Schaufenster zur Kundschaft im Internet und ergänzt die klassischen Kommunikationsmittel in der Marken- und Standortwerbung. Schon bald wird die Website erweitert: Am 5. und 6. Juni 2004 öffnen die RailCity Lausanne und die RailCity Genf ihre Pforten.

Mit Bahn und Rad für die Klimastaffel 2004 unterwegs
Die Bahn engagiert sich für Klimaschutz und erneuerbare Energien
Frankfurt a. M., 27.05.2004 (BA)
Auf seiner 3.600 Kilometer langen Reise quer durch Deutschland wird der Staffelstab der Klimastaffel 2004 unter dem Motto „Gemeinsam für Erneuerbare Energien“ auch in Hessen Station machen. Der Staffelstab wird von seinen Trägern mit der Bahn, zu Fuß und mit dem Rad weitergetragen. Übergabepunkte in Hessen sind zwischen dem 27. Mai und 29. Mai die Städte Darmstadt, Mörfelden-Walldorf, Frankfurt, Wiesbaden und Limburg. In Frankfurt am Main wird die Staffel von den Call a Bike Leihrädern der Deutschen Bahn übernommen.

Ziel der Klimastaffel ist die „Internationale Konferenz für Erneuerbare Energien“, die am 1. Juni 2004 in Bonn beginnt. Neben anderen umweltfreundlichen Fortbewegungsmitteln werden mehrere größere Ab- schnitte der Klimastaffel mit der Bahn zurück gelegt.

Die zentrale Organisation der Klimastaffel liegt in den Händen des Vereins Klimabündnis e.V. Unter- stützt wird die Klimastaffel materiell und ideell durch die Deutsche Bahn AG.
Das größte Verkehrsunternehmen des Landes engagiert sich seit langem für den Klimaschutz und die Verminderung der Umweltbelastungen im Verkehr. Bereits mit der Gründung der heutigen DB AG wurde ein Energiesparprogramm aufgelegt, mit dem der spezifische Ausstoß von CO2 im Vergleich zu 1990 um mehr als ein Viertel gesenkt wurde.
Nun will die Bahn die Emission des Treibhausgases bis 2020 noch einmal um 15 Prozent drücken. Sie will damit den Klimavorsprung gegenüber den anderen Verkehrsträgern noch weiter ausbauen und ihre Marktposition verbessern. Eines der wichtigsten Instrumente zur CO2-Minderung ist der verstärkte Ein- satz erneuerbarer Energien bei der Bahnstromerzeugung. Weitere Informationen zur Klimastaffel auch im Internet unter www.klimastaffel.de

Deutsch-chinesische Kooperationen gestalten Zukunft
Berlin/Peking, 27.05.2004 (BA)

"Die deutsch-chinesischen Hochtechnologie- und Infrastrukturprojekte, die wissenschaftliche, wirtschaft- liche und politische Kooperation sind exzellent: Wir gestalten Zukunft." Das sagte Ralf Nagel, Staats- sekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, anlässlich der Eröffnung des Kompetenzzentrums der Deutschen Hochgeschwindigkeits-Initiative (GHSI) am heutigen Donnerstag in Peking. Die seit Jahren sehr gute Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China habe eine neue Qualität erreicht.

Die GHSI ist eine unternehmensübergreifende Interessengemeinschaft. Ziel sei es, mit Unterstützung der Deutschen Bahn Know-how für die geplanten Fernverkehrsprojekte in China bereit zu stellen und dem Eisenbahnministerium als technischer Berater zur Verfügung zu stehen. Die Initiative hatte ihre Arbeit mit der durch Bundeskanzler Gerhard Schröder im Dezember 2003 eröffneten Niederlassung in Kanton aufgenommen, teilte Nagel mit.

Die chinesische Regierung plane die Errichtung eines Hochgeschwindigkeitszugnetzes von rund 8.000 Kilometern Länge. Dieses Projekt habe historische Dimensionen. Es werde in enger Kooperation mit ausländischen Technologieträgern und lokalen Produktions-, Planungs- und Betriebspartnern verwirk- licht. Die deutsche Bahntechnologie habe hierfür erstklassige Lösungen anzubieten.
"Sicherheit, Betriebsleitung, Verknüpfung der Technologiekomponenten, Effizienz, Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz gehören zur Kompetenz, die aus Deutschland kommt", so der Staatssekretär.

Semmering-Bahn im Miniaturformat
Märklin feiert das 150-jährige Jubiläum des österreichischen Weltkulturerbes
Wien, 27.05.2004 (BA/OTS)
Zum 150. Geburtstag der Semmeringbahn präsentiert Märklin, weltweit führender Modellbahnhersteller, zahlreiche Nachbildungen historischer österreichischer Züge, die einst auf der berühmten Strecke ver- kehrten.
Höhepunkt der Serie ist eine 23,5 cm lange H0-Dampflokomotive der Baureihe 659 aus den 50er-Jahren samt Figuren des Lokführers und Heizers. Spitzensignal, Rauchsatz, Anfahr- und Bremsverzögerungen sind digital schaltbar, das Fahrwerk ist kurvengängig. Zur Lok gesellen sich passende Güterwagen, Kesselwagen und Viehwagen. Für Betreiber von Gleichstrom-Modellbahnanlagen ist ein Güterwagenset mit gleicher Lok von Trix erhältlich.

Semmeringbahn-Modelle gibt es zum Jubiläum auch bei den kleinsten Modelleisenbahnen der Welt. In Spur Z präsentiert Märklin eine "jaffa-orange" Elektrolok samt Wagenset. Minitrix ergänzt die Sammlung mit einem kompletten Schnellzug samt Schlepptenderlok aus dem Jahr 1942.
Märklin erstaunte die Modellbahnwelt im diesem Jahr mit einem technischen Quantensprung. Mit dem neuen Digitalsystem "Märklin Systems"  und einer "Mobile Station" im Handheld-Format werden die Züge einer Anlage individuell auf die richtigen Gleise gesteuert. Technische Features wie Licht, Dampf und Geräusch können auf Knopfdruck bequem abgerufen werden. Motto: plug and play.

SBB: Verhandlungen abgeschlossen
SBB und Sozialpartner einigen sich auf neuen GAV
Bern, 27.05.2004 (BA)
In der vergangenen Nacht haben sich die Vertragspartner geeinigt: Der neue Gesamtarbeitsvertrag GAV der SBB steht. Der weiterentwickelte GAV basiert auf dem geltenden Vertrag.
Die wichtigsten Neuerungen betreffen Lohnsystem und Arbeitszeit. Kündigungsschutz und Friedens- pflicht bleiben bestehen. Jetzt müssen noch der Verwaltungsrat der SBB und die Gremien der Verhand- lungsgemeinschaft dem Vertragswerk zustimmen. Der neue GAV soll am 1. Januar 2005 in Kraft treten.

Die SBB und die Verhandlungsgemeinschaft der vier Personalverbände SEV, transfair, KVöV und VSLF haben sich auf einen weiterentwickelten GAV geeinigt. In einer letzten Verhandlungsrunde wurden die letzten Details bereinigt. Noch fehlt die Zustimmung des SBB-Verwaltungsrates und der Gremien der vier Verbände. Sie werden in den nächsten Wochen über den neuen GAV befinden.

Die Jahresarbeitszeit wird von 1950 auf neu 2.000 Stunden festgesetzt. Im Gegenzug gewährt die SBB fünf zusätzliche Ferientage. Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit beträgt 40 Stunden. «Diese Rege- lung wird den betrieblichen Anforderungen besser gerecht», begründet Personalchef Hannes Wittwer die Änderungen. Beim Lohn vereinbarten die Vertragsparteien vor allem technische Änderungen im Lohn- system sowie eine flexiblere Auslegung des Leistungsanteils.

Kündigungsschutz und Friedenspflicht bleiben bestehen
Die SBB hält den Kündigungsschutz für ihre Mitarbeitenden aufrecht. Wer seine Stelle im Rahmen von Reorganisationen oder aus wirtschaftlichen Gründen verliert, wird nicht entlassen. In diesen Fällen wer- den interne Lösungen gesucht, und die Betroffenen haben falls nötig bis zu zwei Jahren Zeit, sich neu zu orientieren. Im Gegenzug bekennen sich die Sozialpartner zur absoluten Friedenspflicht.

Noch offen sind die bereichsspezifischen Arbeitszeitregelungen; sie müssen im Detail zwischen den einzelnen Bereichen der SBB und den Vertragsparteien vereinbart werden. Auch wollen SBB und Ge- werkschaften im nächsten Jahr die Zulagen und Spesenentschädigungen neu verhandeln.

«Wir haben in den Verhandlungen Teilziele erreicht», kommentiert Personalchef Hannes Wittwer das Ergebnis. Nach wie vor prägten unterschiedliche Anstellungsbedingungen das Marktumfeld, wobei ver- schiedene Bahnen über keinen GAV verfügten. Unternehmen mit flexibleren Anstellungsbedingungen verfügten aufgrund tieferer Produktionskosten aber über Marktvorteile, sagte Wittwer.
Dem gelte es Rechnung zu tragen: «Wer den wirtschaftlichen Erfolg der SBB will, muss sich für gleich lange Spiesse im Wettbewerb engagieren.»
Mit Blick auf das sich rasch wandelnde marktwirtschaftliche Umfeld wurde die Laufzeit für den neuen SBB-GAV auf zwei Jahre bis Ende 2006 befristet. Der neue Gesamtarbeitsvertrag tritt – Zustimmung der Gremien vorausgesetzt – per 1. Januar 2005 in Kraft.

Bundesverkehrswegeplan ist Makulatur
Deutschlands Ruf als Land mit gut ausgebauter Verkehrsinfrastruktur gerät in Gefahr
Berlin, 27.05.2004 (BA)

Anlässlich der anstehenden Beratung zum Bundesverkehrswegeplan im Verkehrsausschuss erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau- und Wohnungswesen der CDU/CSU-Bundestags- fraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB, und die zuständige Berichterstatterin, Renate Blank MdB: Die zaghaften Änderungen der Bundesverkehrswegeplanung machen das unbrauchbare Werk nicht besser und gleichem einem Feigenblatt. Die Koalition hat die Chance verpasst, die Entscheidungen der rot-grünen Bundesregierung über die Planungen zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland bis 2015 dem realen Bedarf anzupassen.

Deutschlands Ruf als Land mit gut ausgebauter Verkehrsinfrastruktur gerät so in Gefahr. Stau und schlechte Verkehrsverbindungen sind ein schwerwiegender Standortnachteil. Allein das zunehmende Verkehrsaufkommen durch die EU-Osterweiterung wird die ohnehin schwierige Situation in vielen Be- reichen deutlich verschärft.

Hinzu kommt, dass Rot-Grün nicht einmal in der Lage ist, die unzureichenden Planungen auch mit Mit- teln zu unterlegen. Die jetzt bekannt gewordenen Kürzungen in der Finanzplanung bis 2008 machen den rot-grünen Bundesverkehrswegeplan zur Makulatur. Rot-Grün kann es nur nicht, sie wollen offenbar auch nicht. Deutlich wird: Rot-Grün wird keine neuen Strassen und Schienenwege bedarfs- und zeitge- recht realisieren, sondern ein schlaglochinduziertes Tempolimit auslösen und die Bahn auf das Abstell- gleis schieben.

Die Union hat mit knapp 500 Änderungsanträgen ihre Vorstellungen über den Ausbau der Verkehrsinfra- struktur deutlich gemacht. Damit wäre allein für Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs im Straßenbe- reich ein zusätzliches Investitionsvolumen von ca. 9.5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2015 verbunden. Das sind 20 % mehr als die rot-grüne Bundesregierung plant, die aber bei Einhaltung der Regelung in § 11 des Mautgesetzes realisierbar sind.
Danach sind die vereinnahmten Mittel abzüglich der Systemkosten (und auch eines eventuellen Harmo- nisierungsbeitrages) zusätzlich zu den bestehenden Haus- haltsansätzen 2003 für die Verkehrsinfra- struktur und davon überwiegend für den Straßenbau auszugeben.

Vorschriften für Gefahrguttransporte
auf der Schiene werden verschärft

Bern, 27.05.2004 (BA)
Die Vorschriften für den Gefahrguttransport auf der Schiene werden verschärft. Am 1. Januar 2005 treten international schärfere Vorschriften für Gefahrgutkesselwagen in Kraft, die stufenweise umgesetzt wer- den. Die Schweiz prüft, die neuen Sicherheitselemente beschleunigt einzuführen.
Die Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) regelt den Transport von Gefahrgut auf der Schiene in 42 Staaten in Europa, Nordafrika und im Nahen Osten. Am 1. Januar 2005 werden schärfere Vorschriften in Kraft treten. Der Bundesrat hat am gestrigen Mittwoch beschlos- sen, keinen Widerspruch gegen diese Änderungen zu erheben.

Die neuen Vorschriften betreffen auch Chlorkesselwagen. Sie senken die Risiken beim Transport gefähr- licher Güter markant – und dies in ganz Europa.
Vorgeschrieben wird unter anderem, dass neue Kesselwagen mit Crash-Puffern versehen werden und dass angeschweisste Anbauteile bei Unfällen den Tank nicht aufreissen können.

Die neuen Vorschriften treten in allen 42 Staaten am 1. Januar 2005 in Kraft. Bis 2011 müssen sämt- liche Kesselwagen für besonders gefährliche Güter mit Crash-Puffern umgerüstet werden.
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation (UVEK) prüft derzeit, ob diese und weitere neue Sicherheitselemente in der Schweiz im Rahmen der im Juni 2002 unter- zeichneten „Gemeinsamen Erklärung“ des UVEK, der SBB und der Schweizerischen Gesellschaft für die Chemische Industrie (SGCI) innerhalb anderthalb Jahren beschleunigt umgesetzt werden können.

Paris und Brüssel über Alstom-Rettungsplan einig
Brüssel, 27.05.2004 (BA)
Die französische Regierung und die EU-Kommission sind sich im Grundsatz über den Rettungsplan für den angeschlagene Industriekonzern Alstom einig. Wettbewerbskommissar Mario Monti bestätigte am gestrigen Mittwoch in Brüssel, dass es mit Paris über alle Bestandteile des Rettungsplans eine Verein- barung gebe.
Zuvor hatten sich Monti und der französische Wirtschaftsminister Nicholas Sarkozy bereits darauf ver- ständigt, dass Alstom innerhalb von vier Jahren für einen "wesentlichen" Firmenbereich "industrielle Partnerschaften" mit einem oder mehreren nicht-staatlichen Unternehmen eingehen werde. Einem Zeitungsbericht zufolge ist neben Siemens auch der Schweizer ABB-Konzern an einem Engagement bei Alstom interessiert.

Monti bezeichnete vor Journalisten in Brüssel die von Frankreich gemachten Zusagen für die Alstom-Rettung als "bemerkenswert". Diese Zusagen schüfen die Basis dafür, den Rettungsplan seinen Kollegen zur Genehmigung zu empfehlen, sobald dieser von Paris formal vorgelegt werde. Monti wollte sich noch nicht zu Details der Absprachen äußern. Weitere Verhandlungen seien seiner Ansicht nach nicht mehr nötig.
Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, will der Industriekonzern ABB eine Allianz mit Alstom in der Energiesparte schmieden und damit zumindest in diesem Bereich in Konkurrenz zu Siemens treten. "Wir sind ein möglicher Partner für das Turbinengeschäft in dem von Brüssel vorgegebenen Zeit- rahmen", zitierte die Zeitung Konzernchef Jürgen Dormann.

BahnCard-Aktionstage in Chemnitz, Dresden und Leipzig
Auszubildende der Bahn beraten Reisende zu Fragen um die BahnCard
Leipzig, 27.05.2004 (BA)
BahnCard-Aktionstage finden im Chemnitzer Hauptbahnhof in den ReiseZentren Dresden Hauptbahnhof und Dresden-Neustadt am 27. Mai 2004 sowie im Leipziger Hauptbahnhof vom 1. bis 3. Juni 2004 je- weils von 10 bis 18 Uhr statt.

Das Besondere ist: die Aktion wird von Auszubildenden des 1. Lehrjahres als eigenständiges Azubi-Projekt durchgeführt. Dabei übernehmen die angehenden Bahner die komplette Vorbereitung wie die Ressourcenplanung, die Ermittlung der aufkommenden Kosten, das Personalmanagement, die Eigen- schulung der Teilnehmer an den Aktionstagen sowie die Verteilung der Handzettel im Vorfeld.

An den Aktionstagen beraten die Azubis Kunden und Passanten zu allen Fragen rund um die BahnCard sowie Zusatzangeboten wie der Europäischen Reiseversicherung. Außerdem besteht für Interessenten gleich vor Ort die Möglichkeit, sich von den Lehrlingen für das Erstellen der BahnCard fotografieren zu lassen.
Am Rande einer Pressekonferenz am gestrigen Mittwoch in Dresden, sagte Hans-Jürgen Lücking, Kon- zernbevollmächtigter der DB AG für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, gegenüber Bahnaktuell: Die Auszubildenden sind wirklich gut, so habe einer der Azubis in Dresden innerhalb von zwei Stunden 4 BahnCards verkauft. Er selbst habe es, bei einem Besuch der Azubis, in eineinhalb Stunden nur auf einen Verkauf gebracht.

Grüne fordern zügigen viergleisigen Ausbau
zwischen Limburgerhof und Ludwigshafen

Mainz, 27.05.2004 (BA)
"Statt überflüssige Briefe für überflüssige Rheinbrücken zu schreiben, hätte sich Herr Minister Bauck- hage (FDP) besser massiv für den viergleisigen Ausbau der Eisenbahn zwischen Limburgerhof und Ludwigshafen eingesetzt." erklärt der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvize der grünen Landtags- fraktion, Dr.Bernhard Braun, zum "Rheinpfalz"-Bericht, dass nun als Notmassnahme wegen fehlender Mittel der Ausbau nur dreispurig erfolgen soll.
Braun verweist auf seine jüngste Landtagsanfrage zum Schienenausbau: Nicht nur die überfälligen Aus- baumaßnahmen im Stadtgebiet von Ludwigshafen stehen offenkundig auf der Kippe, auch die soge- nannte Flomersheimer Kurve zur besseren Anbindung der Region Grünstadt an die S-Bahn wartet auf Realisierung: "Wir warten auf die Aktivitäten von Herrn Bauckhage".
Der verzögerte vierspurige Ausbau hat nach Auffassung der Grünen Einfluss auf die Zahl der S-Bahn-Halte in Mundenheim und Rheingönheim. Beide Haltepunkte haben aber eine wesentliche Bedeutung für eine gute S-Bahn-Anbindung z.B. aus Richtung Altrip bzw. Dannstadt/Mutterstadt.
Deshalb beeinträchtigt diese Vorgehensweise die Qualität des Nahverkehrs in der ganzen Region.

"Trotz des absurden Koch-Steinbrück-Papiers, das eine einseitige, radikale Kürzung der Schienenaus- baugelder vorsah, haben Grüne in Berlin dafür gesorgt, dass die notwendigen Mittelkürzungen im Bun- deshaushalt fair auf Schiene und Strasse verteilt wurden.
Wir fordern Bahnvorstand und Bundesverkehrsministerium auf, anstatt absurder Projekte wie eine Neu- baustrecke durch den Thüringer Wald oder den Bau einer neuen Konzernzentrale in Berlin die Mittel dort einzusetzen, wo sie dringend benötigt werden: Für die Beseitigung von Engpässen rund um Ludwigshafen und anderswo", erklärt Dr. Bernhard Braun abschließend.

Kampf für Bahnausbau und
volle Solidarität mit den ÖBB-Bediensteten

Wien, 27.05.2004 (BA/SK)
Bei seinem Besuch bei der ÖBB in Graz am gestrigen Mittwoch forderte SPÖ-Spitzenkandidat für die Europawahl Hannes Swoboda die Regierung auf, sich klar zur ÖBB und ihren Bediensteten zu beken- nen.
Harsche Kritik übte Swoboda dabei an der schwarz-blauen Zerschlagung der ÖBB, die in einer Zeit, wo es darauf ankomme, neben der Sicherung der bestehenden Strecken die Bahn offensiv auszubauen - also für zusätzliche Leistungen zu sorgen - sehr viele Probleme schaffe. Schließlich gehe es um den Erfolg des Wirtschaftsstandortes Österreich, der massiv von den infrastrukturellen Bedingungen ab- hänge, betonte Swoboda.
Die zuletzt verfügten Verschlechterungen der Arbeitszeitbedingungen bei den Lokführern lehnt Swoboda vehement ab, da diese eine hohes Sicherheitsrisiko für die Kunden der Bahn darstellen. Volle Solidarität brachte Swoboda den ÖBB-Bediensteten in ihrem Kampf um mehr Lehrplätze entgegen. Obwohl es in Graz die Zusage gäbe, neue Lehrlinge aufzunehmen, sei dies zu wenig, so Swoboda. Die Regierung müsse viel mehr Lehrplätze schaffen.
 

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